Wo ist "Michendorf bekennt Farbe"?

Potsdam - Rund tausend Menschen versammelten sich am 25. November in Potsdam zu einer Demonstration gegen Rechtsextremismus. Anlass war der Jahrestag eines Treffens extremistischer Akteure in Potsdam, bei dem über Abschiebungspläne und antidemokratische Vorstellungen gesprochen worden sein soll. Getragen wurde die Kundgebung nach Angaben der Veranstalter von einem breiten zivilgesellschaftlichen und parteiübergreifenden Bündnis. Auffällig war dabei aus Michendorfer Sicht weniger, wer anwesend war – sondern wer fehlte.

Während Vertreter zahlreicher Organisationen, Jugendverbände und Parteien Flagge zeigten, war ausgerechnet von „Michendorf bekennt Farbe“ nichts zu sehen. Das Bündnis hatte die Veranstaltung zuvor online beworben, blieb vor Ort jedoch unsichtbar. In Michendorf selbst ist das Bündnis zuletzt vor allem durch öffentliche Kritik am Kanzler aufgefallen, konkrete Aktionen im eigenen Ort blieben hingegen rar. Umso mehr stellt sich die Frage, warum bei einer der größeren Demonstrationen in der Region ausgerechnet hier kein sichtbares Zeichen gesetzt wurde.

Mit dabei war hingegen ein Vertreter der CDU aus Michendorf. Die Teilnahme unterstreicht, dass der Einsatz gegen Extremismus auch für Christdemokraten selbstverständlich ist. Die Junge Union und die Junge CDA gehörten laut Pressemitteilung der Veranstalter sogar zu den Mitorganisatoren der Demonstration. Der Vorsitzende der JU Potsdam erklärte demnach, man trete Seite an Seite an, um Extremisten entschlossen entgegenzutreten und die offene Gesellschaft zu verteidigen. Gregory Gosciniak, Mitglied des Landesvorsitzender der Jungen CDA (JCDA) sowie Herausgeber der Michendorfer Rundschau, erklärte, man fühle sich von einer Demo gegen Rechts nicht angesprochen. "Wer sich getroffen fühlt, ist Teil des Problems."

Auch andere politische Jugendorganisationen nutzten die Bühne für klare Botschaften. Vertreter der Jusos appellierten nach Angaben der Veranstalter an alle demokratischen Parteien, geschlossen gegen Rechtsextremismus und Populismus aufzutreten. Ziel sei es insbesondere gewesen, junge Menschen zu ermutigen, sich einzumischen und demokratische Werte aktiv zu verteidigen. Die Grüne Jugend wiederum betonte die Bedeutung des breiten Bündnisses und erklärte, man lasse sich weder von rechten Netzwerken noch von Drohungen oder politischer Hetze einschüchtern.

Die Landeshauptstadt Potsdam wurde ebenfalls offiziell vertreten. Oberbürgermeisterin Noosha Aubel habe in ihrer Rede betont, Demokratie entstehe dort, wo Menschen einander zuhören, Verantwortung übernehmen und trotz unterschiedlicher Positionen gemeinsam handeln würden. Potsdam solle eine Stadt bleiben, die zusammenhalte.

Neben parteipolitischen Akteuren kamen auch zivilgesellschaftliche Initiativen zu Wort. Vertreter von „Widersetzen Potsdam“ sowie des Bündnisses für Demokratie im Potsdamer Norden warnten vor einer schleichenden Normalisierung extremistischer Positionen und forderten Politikerinnen und Politiker auf, den Schutz der Demokratie entschlossener wahrzunehmen. Ohne eine klare und wirksame Antwort auf die Strategien extremistischer Kräfte würden diese ungestört weitermachen können.

Aus Michendorfer Perspektive bleibt nach diesem Tag dennoch ein schaler Beigeschmack. Während ein breites Bündnis in Potsdam Präsenz zeigte und selbst CDU-nahe Jugendorganisationen klar Stellung bezogen, blieb „Michendorf bekennt Farbe“ unsichtbar. Gerade für ein Bündnis, das für sich in Anspruch nimmt, Haltung zu zeigen, wirft das Fragen auf. Farbe zu bekennen bedeutet mehr als wohlklingende Stellungnahmen – es bedeutet auch, dann sichtbar zu sein, wenn es darauf ankommt.